Rechtsprechung
| RG, 15.11.1887 - Rep. 2410/87 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Zur Bestimmung des Begriffes und der Bedeutung der Gerichtskundigkeit (Notorietät) im Strafverfahren.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- lto.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Grundlagen der Beweiswürdigung // Sozialdemokraten, als Revoluzzer gerichtsbekannt (Martin Rath)
Papierfundstellen
- RGSt 16, 327
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 14.07.1954 - 6 StR 180/54
Ausnahme von der Verhandlung als ausschließliche Erkenntnisquelle für die …
Das Reichsgericht hat dies, nachdem es insoweit in der Entscheidung RGSt 16, 327 zunächst Zweifel geäussert hatte, in ständiger Rechtsprechung anerkannt (vgl u.a. RGSt 28, 171; 31, 185; 33, 76 f; LZ 1915, 754 Nr. 24; JW 1929, 48 und 1051).Das Revisionsgericht hat sich in solchen Fällen mit der Richtigkeit der in Betracht kommenden Tatsache überhaupt nicht befassen können (vgl auch RGSt 16, 327).
- BGH, 12.05.1954 - 6 StR 92/54
Kreis der wegen Betätigung für eine verfassungsfeindliche Vereinigung strafbaren …
Das gilt erst recht dann, wenn ein Revisionsgericht Feststellungen des Tatrichters aus Rechtsgründen in einem früheren Urteil nicht beanstandet hat (vgl. RGSt 16, 327).